Protokoll 24.04.2017

Allgemein

Protokoll der Vorstandssitzung vom 24. April 2019

Protokoll über die Sitzung des Landesvorstandes der AG 60 Plus MV der SPD

am 24.04.2017 in Rostock

 

Beginn:       13.30 Uhr                                                                    Ende: 16.30 Uhr              

Teilnehmer:    Rosemarie Thiele, Erika Drecoll, Marlies Bergmann, Annegret Bemmann, Christine Bühlow, Dr. Klaus Haase, Erhard Langwald, Michael Schmidt, Gesche Peters, Henning Holländer (Protokoll)

Tagesordnung und Vorprotokoll waren den Mitgliedern vorab zugegangen.

Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende stimmten die Anwesenden der vorgeschlagenen Tagesordnung zu.

TOP 3:   Die Anwesenden diskutierten ausführlich über die nachstehenden Politikfelder:

 Europa: Europa (Jubiläum 60 Jahre EWG, Brexit, Türkei, Ungarn), Trump

Bund: Kanzlerkandidat Martin Schulz, Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, SPD-Parteiprogramm, Wahlkampf, AfD

Land: CDU (neuer Vorsitzender), AfD (Auftreten im Landtag), Situation im ländlichen Raum (Vorpommern, Südmecklenburg)

TOP 4:   Die Vorsitzende gab einen Bericht über die Besprechungen einiger Vorstandsmitglieder mit den Min Drese und Pegel. Die Besprechung mit Min Pegel wurde als erfolgversprechend betrachtet. In der Frage der möglichen Förderung von Bau-/Umbaumaßnahmen für barrierefreies Wohnen außerhalb von Zentren hatte Min Pegel Lösungswege aufgezeigt (Begründung von uns zu liefern).

Im Rahmen der Aussprache zu diesem Punkt wurde vorgeschlagen, Min Glawe zu einem Gespräch zu einer der kommenden Vorstandssitzungen einzuladen.

TOP 5:   5.1    Die Vorsitzende schlug vor, die für den 27.05.2017 geplante Landesausschusssitzung ausfallen zu lassen und auf einen Termin im Herbst zu verschieben. Als Gründe führte sie u.a. die angespannte Haushaltssituation und die auch von uns zu erbringende Unterstützung des Bundestagswahlkampfs an. Die Verschiebung der Sitzung sei nach der Satzung möglich. Die Vorsitzende schlug den 04.11.2017 als neuen Termin für die Landesausschusssitzung in Güstrow vor. Als Termine für die nächsten Vorstandssitzungen nannte die Vorsitzende:

29.05., 10.07., Ende August 2017. Die Vorstandssitzung Ende August sollte in Stralsund stattfinden und einen Wahlkampfauftritt („Stadtspaziergang“) beinhalten. Zu ihr sollen die Vorstandsmitglieder der AG 60 Plus aus Hamburg eingeladen werden. Die Vorstandsmitglieder stimmten dem entsprechenden Antrag der Vorsitzenden zu.

5.2    Die Vorsitzende unterrichtete die Anwesenden davon, dass Dr. Ullrich Gerber nach einem gemeinsamen Gespräch sein Mandat im Vorstand zurückgezogen habe. Er sei durch ehrenamtliche Arbeit bei der Betreuung von Flüchtlingen stark belastet, habe aber weiter ein Interesse an der Arbeit der AG 60 Plus.

5.3    Der Vorstand stimmte ferner dem Antrag der Vorsitzenden einstimmig zu, die bisher als Gäste anwesenden Annegret Bemman,  Christine Bühlow und Erhard Langwalde als kooptive Mitglieder in den Vorstand aufzunehmen.

5.4    Auf Antrag der Vorsitzenden und mit Zustimmung des Vorstands wird Michael Schmidt als Beisitzerkandidat für den Bundesvorstand nominiert.

TOP 6:   Die Vorsitzende bat die Anwesenden, sie über alle Wahlkampfeinsätze zu unterrichten.

TOP 7:   Michael berichtete über die Behandlung unserer Anträge in der Antragskommission – sie wurden von der Antragskommission zur Weiterleitung an die Landesregierung empfohlen.

 Die Vorsitzende nahm an der Veranstaltung zur Einweihung des Bürgerbüros in Wolgast teil und berichtete darüber. Sie ergänzte, dass dabei auch über den Stand der Beratungen zur Einrichtung einer Geburtshilfestation am Krankenhaus gesprochen worden sei. An diesem Gespräch nahmen auch die Bürgerinitiative und MP Sellering teil.

TOP 8:   8.1    Die Vorsitzende und Michael nahmen an der Sitzung der „Nordschiene“ 60 Plus am 16.03.2017 in Hamburg teil und händigten den Teilnehmern eine Kopie der Niederschrift aus. Sie und Gesche ergänzten, dass der Schwerpunkt der Diskussion wieder der Kandidatenschlüssel (Zahl der Delegierten abhängig von der Zahl der Mitglieder) gewesen sei. Für eine Änderung der bisherigen Regelung seien viel Geduld erforderlich. Ein Vorschlag der AG 60 plus aus Schleswig-Holstein wurde diskutiert. Es geht darum die Zahl der Vorstandsmit-glieder, die zur Zeit bei 9 Personen festgelegt ist, so zu erweitern, dass jedes Bundesland  einen Vertreter in den Bundesvorstand entsenden kann. Laut Richtlinien ist das möglich. Hintergrund ist die Dominanz der NRW Vertreter, die von 9 Vorstandsmitgliedern 3 für sich beanspruchen. Die Vorsitzende wird für die nächste Sitzung einen Vorschlag erarbeiten, um  das zu verändern.

 8.2    Gesche erklärte auf unserer Sitzung, dass sie ihren Posten im Bundesvorstand der AG 60 Plus aufgebe, aber weiterhin die Interessen der Senioren in der Partei unterstützen werde. Sie betonte noch einmal, dass es für eine erfolgreiche Arbeit der AG 60 Plus darauf ankomme, die aktuellen Fragen unserer Partei aktiv zu unterstützen und auch eigene (60 Plus) Initiativen zu ergreifen. Die AG 60 Plus werde in der Partei in Zukunft stärker gefordert sein.

Rostock, 13.05.2017

Für das Protokoll: Henning Holländer