Protokoll 10.07.2017

Allgemein

Protokoll der Vorstandssitzung am 10. Juli 2017

Protokoll über die Sitzung des Landesvorstandes der AG 60 Plus MV der SPD

am 10.07.2017 in Rostock

 

Beginn: 13.00 Uhr Ende: 15.15 Uhr

Alle Mitglieder des amtierenden Vorstands waren anwesend; als Gast Volker Thiele.

Tagesordnung und Vorprotokoll waren den Vorstandsmitgliedern vorab zugesandt worden.

Bei der Begrüßung und Eröffnung der Sitzung gratulierte die Vorsitzende den Vorstandsmitgliedern Erika Drecoll und Klaus Haase nachträglich zu ihrem 80. Geburtstag und überreichte ihnen einen Blumenstrauß.

Die Mitglieder nahmen die vorgeschlagene Tagesordnung und die Niederschrift über die Sitzung vom 29.05.2017 einstimmig an.

TOP 3

Europa: voraussichtlich positive Entwicklung in Frankreich, aber negative Aussichten im Verhältnis zu Polen, Ungarn und der Türkei zu Europa; negative Entwicklung bei den Flüchtlingen (erhebliche Steigerung der Zahlen in Griechenland und Italien, keine oder nur geringe Aufnahme bei den übrigen Mitgliedstaaten); die außenpolitischen Maßnahmen zur Verringerung oder Vermeidung von Zuwanderung (aus afrikanischen Staaten) waren nicht erfolgreich.

Bund Ablauf und Ergebnis des G20-Gipfels in Hamburg, Auswirkungen auf die Politik; Wechsel in der Bundes-SPD: Katarina Barley und Hubertus Heil; erster Wahlkampf bei CDU und SPD (SPD sollte massiver auftreten!)

Land neue Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die Vorsitzende übersandte eine Gratulation und wiederholte ihre Einladung zur Landesausschusssitzung am 04.11.2017; einige kritische Bemerkungen zu einzelnen Ministern und Landtagsabgeordneten.

TOP 4 Das Thema wurde auf der Grundlage der Ausarbeitung der Vorsitzenden (vgl. Vorprotokoll) ausführlich diskutiert. Die Teilnehmer schlossen sich einstimmig dem von der Vorsitzenden gemachten Vorschlag an, bei der Verfolgung unseres Wunsches eine Änderung der Förderrichtlinien vorzuziehen.

TOP 5 Erneut diskutierten die Anwesenden über eine Möglichkeit, den „kleinen“ Landesverbänden in der AG 60 Plus ein angemessenes Mitwirkungsrecht bei der Vorstandsarbeit zu verschaffen. Die Vorsitzende hatte zu diesem Thema einen möglichen Weg im Vorprotokoll ausgearbeitet und bat den Vorstand um seine Zustimmung. Die Anwesenden waren einverstanden. Erika Drecoll und der Unterzeichner wurden gebeten, der Vorsitzenden bei der Formulierung eines entsprechenden Antrages zu helfen.

TOP 6 Die nächste Sitzung wird am 18.09.2017 in Rostock stattfinden. Die Vorsitzende übersendet die Einladungen.

TOP 7 Die Vorsitzende berichtete über ihre Bemühungen, gemeinsam mit Vorstandsmitgliedern der AG 60 Plus aus Hamburg eine Wahlkampfaktion in Stralsund durchzuführen. Über die Vorbereitungen wurde in den vergangenen Sitzungen ausführlich gesprochen. Leider stellte sich heraus, dass diese Veranstaltung aus terminlichen Gründen (Stralsund) nicht stattfinden kann. Die Vorsitzende zeigte sich enttäuscht – die übrigen Anwesenden auch.

TOP 8 Im Bericht über den Parteitag hob die Vorsitzende die emotional angespannte Stimmung bei der Verabschiedung von Erwin Sellering hervor. Sie gab auch das Ergebnis der Wahlen Manuela Schwesigs zur Parteivorsitzenden und zur MP-Kandidatin bekannt.

TOP 9 Die Begrüßungsschreiben der AG 60 Plus an neue Parteimitglieder sind nach Auffassung der Vorsitzenden positiv angenommen worden. Es habe entsprechende Reaktionen gegeben. Die Vorsitzende wird Genesungswünsche an Erwin senden.

Rostock, 23.07.2017

Für das Protokoll: Henning Holländer